Bundespolitik Mitglieder der SPD haben sich für den Weg in die Bundesregierung entschieden

 

Nachdem eine Mehrheit von 66,02 Prozent der SPD-Mitglieder für eine große Koalition votiert hat, ist nun der Weg in die Bundesregierung frei.

Durch diesen Abstimmungsprozess hat die SPD gezeigt, was Basisdemokratie heißt, denn die Stimme eines jeden Einzelnen zählt bei uns. Gleichzeitig muss nun aber auch ein wirklicher Erneuerungsprozess einsetzen, um die Sozialdemokratie zu festigen und die Menschen in unserem Land mit unseren Themen wieder zu erreichen.

Insbesondere auch die Gegner der GroKo sind hier gefragt, deren konstruktive Mitarbeit jetzt wichtiger ist als je zuvor.

Wir als Oelder SPD werden uns definitiv daran beteiligen!

Veröffentlicht am 04.03.2018

 

Ortsverein GroKo - ein Themenabend

Es gibt wohl kein anderes Thema, das aktuell in Deutschland mehr diskutiert wird, als eine mögliche große Koalition zwischen CDU/CSU und der SPD.  
Schon anlässlich des vergangenen Gänsebrustessens der Oelder SPD im November, stand diese Thematik auf der Agenda.
Nun haben die rund 470.000 SPD-Mitglieder das Wort. Bis zum 2. März kann abgestimmt werden.

Der Oelder Ortsverein hatte anlässlich der gestarteten Befragung seine Mitglieder zur Diskussionsrunde in das Hotel Hartmann nach Lette eingeladen. 
Natürlich emotional, aber sachlich und lösungsorientiert, so lässt sich der Themenabend auf den Punkt bringen. 

Geeint sind die Oelder Sozialdemokraten abschließend darin, dass das aktuell vermeintliche Identitätsproblem der SPD rasch behoben und eine Erneuerung vorangetrieben werden muss.                

Veröffentlicht am 24.02.2018

 

Kommunalpolitik Wir werden auch zukünftig hinterfragen...

Ja, es ist nicht immer angenehm, wenn wir als SPD Sachverhalte öffentlich hinterfragen und ja, es macht auch ein wenig Mühe, wenn Fachbereiche der Verwaltung diese dann beantworten und Stellung beziehen müssen.

Nein, es ist keine grundsätzliche Skepsis anderen gegenüber, sondern -man mag es kaum glauben- einfach unsere Pflicht, Informationen für uns und betroffene Bürgerinnen und Bürger einzufordern. Erst recht, wenn wir Entscheidungen im Rat treffen müssen.

An dieser Verfahrensweise werden wir als SPD festhalten, auch dann, wenn man uns gern dafür öffentlich kritisieren mag.

Wir schätzen eben öffentliche Diskussionen und Meinungsbildung!

Veröffentlicht am 14.02.2018

 

Stadtentwicklung Gestaltung der Innenstadt

Gutachter stellt unmissverständlich klar: Untergrund des Marktplatzes entsprach und entspricht nicht den Regeln der Technik

Die SPD Fraktion hatte die Verwaltung gebeten, zu den kursierenden Äußerungen, insbesondere hinsichtlich der Tragfähigkeit des Untergrundes des Oelder Marktplatzes, Stellung zu nehmen. Der im Vorfeld der SPD Anfrage bereits von der Verwaltung beauftragte vereidigte Sachverständige stellte in der vergangenen Ratssitzung, im Auftrag der Verwaltung, dem Rat und den zahlreichen Zuhörinnen und Zuhörern sehr plastisch und fundiert dar, dass weder die damalige Bauausführung der früheren Ausschreibung entspricht (was durch ein Abnahmeprotokoll belegt wurde) noch, dass diese auch nur annähernd den heutigen vorgeschriebenen technischen Standards entspräche. Somit müsse bei einer Aufnahme der jetzigen Pflastersteine ein neuer Untergrund zwingend hergestellt werden.

Die SPD Fraktion bedankte sich bei der Verwaltung für diese schnelle und eindeutige Klarstellung.

Wie unser SPD-Fraktionssprecher bereits bei der Beschlussfassung über die Neugestaltung des Platzes im Namen der SPD klargestellt hatte, „stimmt die SPD-Fraktion hier nicht darüber ab, ob der Platz eckig, rund oder oval ist. Auch nicht ob die Steine hell, dunkel oder weiter rot bleiben. Uns geht es darum, dass der Marktplatz funktionaler, moderner, angenehmer, einladender, bespielbarer, lebendiger, kurz, dass er Oelderinnen und Oelder und Auswärtige dazu einlädt, häufiger unser Zentrum zu frequentieren. Wenn ausgewiesene, erfahrene, externe Fachleute sicher sind, Sie könnten diese Vorgaben mit dem einen oder anderen Entwurf gewährleisten, dann sind wir für die Umgestaltung.“

Veröffentlicht am 17.01.2018

 

Kommunalpolitik Unsere Antwort auf den Artikel der Oelder CDU vom 22. Dezember in der 'Glocke'

 

Oelder CDU verliert jeglichen Anstand

Bei der Oelder Union scheinen die Nerven blank zu liegen, oder wie sonst sollte man den Vorwurf in der gestrigen Ausgabe der Glocke verstehen, dass alle Mandatsträger der SPD orientierungslos seien?

Statt sich inhaltlich mit ihrer unverständlichen Steuerpolitik auseinanderzusetzen, verliert die CDU jegliches Augenmaß und beleidigt einzelne Mitglieder der SPD.
Sie ist ein exemplarisches Beispiel dafür, mit dem Finger ständig auf andere zu zeigen, sich sogar jegliche öffentlich geäußerte Kritik zu verbieten, um dann selbst allerdings allen Anstand in der Öffentlichkeit im sachlichen Miteinander zu verlieren. Man könnte viel zur angeblichen Nachhaltigkeit der Finanzpolitik der Oelder CDU sagen. Erinnert sei nur an die unsägliche Kürzung bei der Broschüre der Fereinspieltage oder den Jugendleiterschulungen. Beide Projekte sind auf Initiative der SPD wieder im Haushalt. Nachhaltig war hier nur der Schaden, den man im Kinder- und Jugendbereich angerichtet hat und wieder gekittet werden musste.
Vergessen hat die CDU anscheinend auch, dass genau sie für die großen Oelder Desaster Gesamtschule und sozialem Wohnungsbau mitverantwortlich ist.

Mit nun noch 'lauteren und maßloseren Tönen' in ihren Äußerungen, lässt sich das allerdings nicht überspielen. Auch der gern und ständig gebrachte Fingerzeig und Vergleich mit der Bundes- und Landespolitik ist geradezu hilflos.

Die Oelder SPD beeindruckt das allerdings eher weniger. Wir erklären gern weiter, warum Oelder Kinder eine Baustelle als Gesamtschule haben und das eine größere Senkung der Grundsteuer fair gewesen wäre.

Veröffentlicht am 28.12.2017

 

Allgemein Schöne Weihnachtstage und ein gesundes Jahr 2018

Die zurückliegenden Monate waren für uns alle lokalpolitisch sehr bewegend. Viele Themen standen auf unserer Agenda, ein jeder von uns war gefordert und das haben wir -auch wenn im Ergebnis für uns nicht immer zufriedenstellend- gern getan. 

Wir haben uns für eine faire und gerechte Entwicklung eingesetzt und dafür, dass in unserer Stadt alle gleichbehandelt werden.

Nun ist es an der Zeit, einfach mal innezuhalten und die vor uns liegenden Tage zu genießen.

Wir wünschen Ihnen ruhige, gemütliche und entspannte Weihnachtstage. Denen, die für uns in unserer Stadt an den Feiertagen arbeiten müssen, ein großes Dankeschön, wir wissen es zu schätzen. 

 

Kommen Sie gut und gesund ins neue Jahr 2018.

Auch dann sind wir wieder gern für Sie und Ihre Anliegen da!

Ihr Team der Oelder SPD

 

Veröffentlicht am 24.12.2017

 

Kommunalpolitik CDU und FDP Finanzpolitik ist unehrlich

„CDU und FDP haben in der Haushaltsdebatte ihre eigenen Ansprüche verleugnet,“ so SPD-Fraktionssprecher J.-Francisco Rodriguez. Im Krisenhaushalt 2015 war der Rat der Stadt Oelde genötigt, einem drohenden Haushaltssicherungskonzept entgegen zu wirken. Die SPD Fraktion konnte, unter Abwägung aller vorhandenen Daten, die CDU Fraktion damals dazu bewegen, einer Erhöhung der Grundsteuer auf 504 Punkten zuzustimmen. Die CDU war damals zunächst gewillt, den Ansatz auf nur 490 Punkte zu erhöhen. Die FDP stimmte der von der SPD vorgeschlagenen Erhöhung um 104 Punkten damals nicht zu, weil, so hörte man am Montag in der Haushaltsdebatte, diese zu hoch war.

Es ist festzuhalten: nach der damaligen Prognose hätte eine Erhöhung auf nur 490 Punkte (CDU) spätestens im darauffolgenden Jahr zu einem Haushaltsicherungskonzept geführt. Nach heutigen Prognosen bewegt sich der Haushalt - selbst bei Einrechnung einer von der SPD geforderten stärkeren Absenkung der Grundsteuer – Millionen von Euro davon entfernt.

„Seit jeher hat die CDU Oelde gegen die vom Land erhobene Solidaritätsumlage gewettert. Sie beauftragte die Verwaltung gar, sich einer Klage gegen das Land anzuschließen. Das Gericht entschied letztlich, dass die Solidaritätsumlage rechtens ist. Nun hat die neue Landesregierung diese Solidaritätsumlage eingestampft, und damit den Oelder Haushalt entlastet.“ führt SPD Fraktionssprecher J.-Francisco Rodriguez aus.

Würde die CDU ihre damalige Vorstellung von 490 Punkten Grundsteuer um den Betrag der Solidaritätsumlage kürzen, ergäbe sich, so die SPD, genau die nun von der SPD beantragte Steuerminderung für alle Oelder auf 450 Punkte.

„CDU und FDP haben nicht im Entferntesten notwendige, sinnvolle oder gar nachvollziehbare Steuerpolitik im Sinn, sondern nur ideologische, je nach Landesregierung opportune, Versprechen. Die SPD Oelde steht dagegen für eine bürgerorientierte an den Erfordernissen unserer Stadt orientierte Finanzpolitik.“ so die SPD abschließend in Ihrer Pressemitteilung.

Veröffentlicht am 21.12.2017

 

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