Ortsverein Ein wahrlich 'Roter Wintergrill'

 

Bei Schneefall, hausgemachten Frikadellen und heißen Maronen, fand der Jahresabschlussgrill der Oelder SPD am Raemmelken statt.Der plötzliche Wintereinbruch allerdings störte nicht die Diskussionen, die bis in den späten Abend andauerten.

2017 hat wieder einmal gezeigt, dass der 'Rote Grill' eine hervorragende Möglichkeit bietet, sich mit unseren Bürgerinnen und Bürgern auszutauschen.

Nun geht die bewährte 'Institution' in die verdiente Winterpause, was aber nicht auch gleichzeitig heißt, dass wir nicht für Sie da sind. 

Bei Anliegen können Sie uns gern unter Info@spd-oelde.de anschreiben.

Wir sehen uns 2018 wieder, der 'Rote Grill' macht auch gern bei Ihnen einen nächsten Halt!

Veröffentlicht am 13.12.2017

 

Ortsverein Letzter Grillstopp vor der Winterpause

 

 

Bevor der traditionelle 'Rote Grill' der Oelder SPD in die verdiente Winterpause geht, macht er am kommenden Samstag noch einen letzten Halt vor der Gastwirtschaft Raemmelken, Geiststraße 6.

Egal, welche Themen Sie bewegen, kommen Sie und diskutieren mit uns oder informieren sich zu aktuellen Projekten und Vorhaben. 

Ab 18 Uhr freuen wir uns auf unsere Gäste am traditionellen 'Roten Grill'.

Übrigens tauschen wir an dem Abend unsere Würstchen gegen leckere, hausgemachte Raemmelken-Frikadellen.

Ihr Team der Oelder SPD

Veröffentlicht am 04.12.2017

 

Bundespolitik GroKo neu erfinden?

Augstein in "Spiegel - online" vom 28.11.2017:

"Um es klar zu sagen: Wenn die SPD als Juniorpartner in die große Koalition geht, dann reicht es vielleicht noch mal für vier Jahre. Aber dann ist Schluss. Danach wächst da nichts mehr. Auch die älteste Partei Deutschlands ist sterblich. Es sei denn, die CDU erfüllt die einzige Bedingung, unter der sich ein solcher Schritt für die SPD lohnen könnte: Martin Schulz wird Kanzler."

Und diese Forderung der SPD (Kanzler nach der Hälfte der Legislaturperiode würde reichen) sollte alsbald öffentlich gemacht werden, um für klare Verhältnisse zu sorgen!

c.m.

Veröffentlicht am 28.11.2017

 

Kommunalpolitik Oelder um zusätzliche 280.000 Euro entlasten

Hier die ungekürzte Fassung unserer Pressemitteilung zum Oelder Haushalt 2018:


In ihrer Klausurtagung am vergangenen Wochenende beriet die SPD-Fraktion intensiv den von Bürgermeister Knop vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2018. Für die Oelder Sozialdemokraten steht fest, die vom Bürgermeister vorgeschlagene Senkung der Grundsteuer B umr 30 Punkte ist zu niedrig. Nach ausführlicher Beratung und Einschätzung der Folgejahre, beschloss die SPD-Fraktion, dem Rat eine Senkung der Grundsteuer B auf 450 Punkte und der Grundsteuer A auf 250 Punkte vorzuschlagen. Dies entspricht einer zusätzlichen Entlastung von gut 280.000 Euro für alle Oelderinnen und Oelder.

„Die Erhöhung um 104 Punkte, die wir 2015 unserer Bürgerschaft zumuten mussten, trug und trägt zur Haushaltsverbesserung bei. Durch erfreulich stark gestiegene Steuereinnahmen in anderen Bereichen, sollten wir ab 2018 einen Teil der damals beschlossenen Steuererhöhungen an unsere Bürgerinnen und Bürger zurückgeben“, so Fraktionssprecher Florian Westerwalbesloh.

Neben der Steuerentlastung standen auch wichtige Zukunftsthemen auf der Tagesordnung der Klausurtagung. „Oberste Priorität ohne Wenn und Aber hat für uns der zügige Ausbau unserer Schullandschaft. Dazu gehört neben der Fertigstellung und Ausstattung der Gebäude für die Gesamtschule auch die dringend notwendige Dreifachturnhalle neben der jetzigen Olympiahalle“, so J.-Francisco Rodriguez. Für diese und weitere großen Maßnahmen in unserer Stadt, wie der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Lette, die Erschließung des Baugebieters Benningloh II oder auch vorbereitende Arbeiten für die Ausweitung von Gewerbeflächen, ist aus Sicht der SPD-Fraktion eine Stellenerweiterung im Bau- und Planungsamt zwingend notwendig.

„Wir sehen derzeit eine Bugwelle von Investitionen in die Zukunft unserer Stadt, die wir mit vorhandenem Personal nicht abarbeiten können“, so die SPD-Fraktion in ihrer Stellungnahme.

Die Jugend-, Senioren und ehrenamtliche Vereinsarbeit will die SPD in den nächsten Jahren finanziell besser ausstatten. So wird beispielweise ein „Jugendbus“ beantragt, um auch Kindern und Jugendlichen die Teilnahme an Angeboten in der Kernstadt nach 19.00 Uhr mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu ermöglichen.

Die durch die Zuschussrichtlinie unterstützten Vereine sollen eine Verbesserung ihrer Zuschüsse erhalten. Die im letzten Jahr überarbeitet Zuschussrichtlinie habe nur die seit Jahren feststehenden Beträge übernommen. Jetzt sei es an der Zeit, die Preissteigerungen der letzten Jahre auch bei den Vereinen auszugleichen. „Im Vergleich zu unserem Gesamtetat von über 84 Millionen Euro sprechen wir über wenige Tausend Euro, die aber für die Würdigungen des Ehrenamtes in Oelde unverzichtbar sind,“ so Fraktionssprecher Rodriguez.

Die SPD möchte geprüft wissen, welche Anstrengungen zusätzlich unternommen werden müssen, um das von der Stadt selbst gesteckte Klimaschutzziel 2020 noch erreichen zu können. Derzeit habe man lediglich weniger als ein Drittel der CO2 Einsparungen realisiert, so die SPD. Hier bedürfe es mehr, als der populistischen Forderung der CDU nach Feuerwehrfahrzeugen mit Elektro-Antrieb, die technisch noch gar nicht existent seien und weit entfernt von den Bedürfnissen und Anforderungen der Feuerwehr wären, so die SPD-Fraktion.

Veröffentlicht am 21.11.2017

 

Allgemein Wer macht es nun?

Die Bundestagswahl hat der SPD ein historisch schlechtes Wahlergebnis und dem Deutschen Bundestag ungemein unsichere Mehrheitsverhältnisse – besser gesagt Missverhältnisse – beschert und nun ist das Experiment einer schillernden „Jamaika – Koalition“ schon in der Sondierung krachend gescheitert. Das hat die Bundesrepublik Deutschland noch nicht erlebt und bereitet vielen Bürgern große Sorgen.

Und  einige Stunden nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche erklärt der SPD – Bundesvorstand, man werde an der Entscheidung festhalten, wegen der fast permanent vom Wähler abgestraften Regierungsbeteiligung nicht mehr für eine große Koalition zur Verfügung zu stehen.

Es ist gut, konsequent für Ziele einzustehen und ein permanenter Meinungswechsel könnte die SPD auch Glaubwürdigkeit kosten.

 

Aber bringen Neuwahlen die Republik nicht in neue Schwierigkeiten und soll das Kalkül der FDP auf eigene Stärkung am rechten Wählerrand aufgehen?

Oder sollte die SPD den anderen zeigen, wie man Koalitionsverhandlungen zum Wohle des Landes führt: mit Vermögenssteuer, bundesweiter Bildungsfinanzierung und einem SPD – Kanzler oder einer SPD – Kanzlerin spätestens nach der Hälfte der Legislaturperiode? Das wäre mal eine ernsthafte Überlegung wert.

 

Und wer möchte denn ernsthaft in Kürze wieder diese gekünstelten schwarz – weißen Wahlplakate mit nichtssagenden und noch weniger ernst gemeinten Wahlversprechen auf den Straßen sehen?

 

c.m.

Veröffentlicht am 20.11.2017

 

Kommunalpolitik Unsere Stellungnahme zur Oelder Steuerentlastung

SPD fordert deutlichere Steuerentlastung als angekündigt

 

Als die Oelder Stadtkasse rote Zahlen schrieb, mussten 2015 alle Oelderinnen und Oelder durch eine kräftige Steigerung der Grundsteuer um 104 Punkte zur Konsolidierung des Haushalts beitragen.

Dieses wurde notwendig, um die Stadt handlungsfähig zu halten. Dem Bürgermeister ging das nicht weit genug, er forderte zu Beginn der Beratung gar 190 Punkte und lehnte am Ende den Haushalt ab, unverständlich. Die SPD sah die damaligen Berechnungen bereits kritisch und forderte richtigerweise schon im Juni aufgrund eigener Prognosen, diese Grundsteuer zurückzudrehen. Stadtverwaltung und CDU belächelten das Anliegen.

"Bei einem solch positiven Haushalt sollten diejenigen, die uns damals durch mehr Steuern entlastet haben, heute merkliche Erleichterung erfahren", so Achim Berkenkötter. "Wenn wir viel Geld für städtische Projekte ausgeben, muss an allererster Stelle zunächst der Oelder Bürger berücksichtigt werden und das nicht nur um 30 Punkte in der Grundsteuer", so Berkenkötter weiter. "Eine Stadt ist nicht nur dann attraktiv und lebenswert, wenn wir eine modernisierte Innenstadt haben, sondern auch sinnig an der Steuerschraube drehen, und zwar in beide Richtungen.“

„Die Begründungen der Verwaltung sind für uns zudem auch nicht immer wirklich schlüssig", führt Fraktionssprecher Francisco Rodriguez an. “Jahrelang haben der Bürgermeister aber auch die CDU die Solidarumlage des Landes als Begründung für eine angespannte Ausgabesituation benannt. Allein der Wegfall dieser Umlage müsste bereits zu einer Entlastung von 40 Punkten statt 30 Punkten führen.“ Zudem erwarten die Oelder Sozialdemokraten noch weitere Haushaltsverbesserungen mittelbar im Bereich der Landschaftsumlage und damit auch der Kreisumlage. „Die Grundsteuer betrifft nahezu jeden Bürger. Aber Besitzer neuer Häuser mehr, als Besitzer von Altimmobilien. Also oft junge Familien. Und 10 Punkte weniger Grundsteuer bedeuten eine Steigerung der Kaufkraft von ca. 115.000 Euro“, rechnet der SPD Fraktionsvorsitzende vor. „Geld, das junge Familien aber auch unser Oelder Handel gut gebrauchen könnten.“

Veröffentlicht am 13.11.2017

 

Landespolitik Sparen zu Lasten der Kommunen

Die neue CDU-FDP Landesregierung spart zu Lasten unserer kommunalen Stadtkasse. Kaum hat sie den neuen Haushalt beschlossen steht anscheinend auch schon fest: die vom Bund gezahlte Integrationspauschale wird nicht von der Landesregierung an die Kommunen weitergeleitet. Diese ist eigentlich für die wichtige Unterbringung unserer Flüchtlinge vorgesehen.

Gern hatte  die Oelder CDU mit Freude in den damaligen Ratssitzungen auf die ehemalige  Rot-Grüne Landesregierung hingewiesen, wenn es um Verteilung von Geldern ging.

Das darf die Union jetzt gern weiter so tun, sie hat ja den 'direkten Draht' nach Düsseldorf.

Veröffentlicht am 08.11.2017

 

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