Fakten statt FDP-news

Kommunalpolitik

Erneut beschuldigt die FDP im Zusammenhang mit den Kosten des Marktplatzumbaus die Oelder SPD der „fake news“. Bereits im September 2018 - vor der entscheidenden Abstimmung des Rates zur Umgestaltung des Marktplatzes – tat sie das. Schon damals erklärte die SPD im Ausschuss und Rat, woher die Zahlen stammten. Dies ist in den Protokollen nachzulesen.

Nun also erneut derselbe Angriff auf die Glaubwürdigkeit der Oelder SPD. „Keinerlei Fakten, Zahlen und Daten“ würden vorgelegt. Dabei hätte die FDP sich hierfür lediglich 30 Sekunden Zeit nehmen müssen, um diese zu finden. Kaum 30 Sekunden dauert es, selbst mit dem „Adler--Suchsystem“ auf der Tastatur die web-Adresse www.spd-oelde.de/marktplatz/ einzutippen. Diese Adresse findet sich im Infoblatt. Unten auf der Seite der SPD-Stellungnahme, die alle Bürgerinnen und Bürger am 26.02. erhielten. Die Webseite ist seit dem 25.02. freigeschaltet. Dort liest der Interessierte, wie die SPD zu ihren Aussagen kommt. Angefangen von der geringen Bürgerbeteiligung bis hin zur Verdreifachung der Kosten. Belegt alles durch Protokollauszüge, Fotos, Scans und Zitate. Also Fakten, Fakten, Fakten! Die SPD ist die einzige Partei, die dies anbietet.

Der sonst so digital affine FDP-Fraktionsvorsitzende Westbrock scheint das aber nicht gefunden zu haben. Und der ehemalige Mathe-Lehrer Völker scheint zumindest in den Grundrechenarten Schwierigkeiten zu haben. Deshalb hier eine detaillierte Darstellung:

Im November 2017 wurde der Haushaltsplan 2018 vorgestellt. Dort steht für den Umbau des Marktplatzes die Summe von 637.275€. Diese entspricht in etwa der Zahl aus den Projektblättern zum Marktplatz vom August 2017 (643.260€). Seit August/September 2018 gilt die Zahl 1,756 Mio. Teilt man nun dies miteinander erhält man: 2,755 – also ein „fast verdreifachen“, wie die SPD schreibt. Von November bis August sind es „rund 9 Monate“. Bis zum Juni 2018 (letzte Sitzungen vor der Sommerpause des Rates und der Ausschüsse) galt dann eine Schätzung von rund 1,33 Mio. Euro. 50% davon als Kosten für die Stadt, also ca. 665.000 Euro. Derzeit spricht die Verwaltung von 1 Mio. Kosten für die Stadt. Wenn man hier teilt ergibt sich die Zahl von 1,503 oder 50% mehr. Von Juni bis September sind „rund vier Monate“. Der FDP waren und sind diese Zahlen bekannt und zugänglich gewesen. Notfalls hätten sie die SPD nochmals fragen können.

Warum ein so exponierter Verfechter der Nein-Fraktion zum Bürgerentscheid es nötig hat, die einzige kritische Partei mit unwahren Unterstellungen zu diffamieren, sollte der geneigte Leser selbst entscheiden. Wir finden es sehr bedauerlich, dass die bis dato fair geführte Debatte um den Bürgerentscheid nun so vergiftet wurde.

 
 

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