Topartikel Kommunalpolitik Skate und Bike Park für Oelde

„Schon seit langem haben Biker und Skater Schwierigkeiten, ihren Sport in unserer Stadt auszuüben, weil die früher existierenden freien Räume zunehmend weniger werden“, stellt die SPD-Fraktion fest. Dieser Entwicklung möchte sie mit einem Antrag in den kommenden Haushaltsberatungen entgegen wirken. Denn die Thematik sei immer wieder von Jugendlichen angestoßen worden: „Unsere Jusos haben beispielsweise vor einigen Wochen beim Burgergrillen vor der Alten Post mit anderen Heranwachsenden über einen Bike- und Skatepark debattiert – und dabei für den Vorschlag viel Zuspruch erhalten.“ Auch in der Schülerratssitzung des vergangenen Jahres habe es zwei Anträge zu diesem Thema gegeben, sowohl für den Bau eines BMX-Platzes als auch eines Skate-Parks. Beide Anträge seien von den Teilnehmern des „Beweg was“-Projekts befürwortet worden. Deshalb habe sich die SPD-Fraktion nun dieses Themas angenommen und werde zum Haushalt 2019 beantragen, Mittel für die Planung eines solchen Geländes bereitzustellen. „Wir wollen die Nutzer der Anlage natürlich in die Planungen einbinden. Es soll ,ihr Ding‘ werden“, damit nehmen die SPD-Fraktionsmitglieder eine zentrale Forderung der Jugendlichen mit auf. Die Umsetzung der Anlage soll spätestens 2020 erfolgen. „Für die Zielgruppe der Kinder und Familien haben wir in Oelde schon viele Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung geschaffen. Jetzt sollten wir auch unsere Jugendlichen und jungen Erwachsenen in den Blick nehmen“, bekräftigen die Sozialdemokraten ihr Vorhaben.

Veröffentlicht am 01.12.2018

 

Kommunalpolitik Alternativer Standort für die Letter Pflegeeinrichtung ist richtig

Der Rat der Stadt Oelde hat heute (5. November) beschlossen, dass die Planungen einer Letter Pflegeeinrichtung an der dortigen Kirche bis auf Weiteres ruhen sollen.  Alternativ wird eine Planung im Bereich des Hotels Hartmann verfolgt.

Endlich ist nun ein zukünftig erweiterbare Standort gewählt worden, den es aus unserer Sicht an der Kirche so nicht gegeben hätte.

Auch die bei den Lettern beliebte Grünfläche, der „Kirchengarten“, bleibt so zunächst erhalten. 

Aber nicht nur in Lette wurde -zu Recht- dieses Thema in der Vergangenheit emotional diskutiert, denn Oelde nimmt kreisweit einen der hinteren Ränge bezüglich der Zahl an Pflegeplätzen ein. 

Bedarf ist also ausreichend vorhanden.

Eine Bürgerinitiative hatte sich zuletzt für einen alternativen Standort jenseits der Kirche eingesetzt und weit über 1.000 Unterschriften gesammelt.

 

Wir als SPD freuen uns über die für Lette positive Entwicklung und setzen uns natürlich weiter ein.

Veröffentlicht am 05.11.2018

 

Kommunalpolitik Sparsam, umweltfreundlich und hell

Zur Berichterstattung über den Beginn der Austauschaktion von Leuchtkörpern an der Straßenlaternen entlang der Konrad-Adenauer Allee teilt die Oelder SPD mit, dass sie den „Ausbau mit modernen, sparsamen und vor allem helleren Leuchtkörpern“ schneller vorantreiben möchte, als derzeit geplant.

In Ihrer Pressemitteilung schreibt die SPD: „Bei dem derzeitigen Ausbautempo würde es wahrscheinlich rund zwei Jahrzehnte dauern, bis wir alle 3000 Laternen in Oelde modernisiert hätten. Dann sind die ersten schon wieder veraltet.“ Die SPD hofft, dass Bürgermeister Knop bereits ein entsprechendes Budget in den Haushalt 2019 eingestellt habe. „Wir haben im Sommer im Umweltausschuss eine entsprechende Diskussion geführt. Daher gehen wir davon aus, dass die Verwaltung sich dessen angenommen hat. Wenn nicht, werden wir dazu einen entsprechenden Antrag einreichen.“ Die SPD möchte vor allem die Leuchtkörper in Kreuzungsbereichen und an Einmündungen der Schulwege modernisiert wissen,“so wie an der Einmündung Zur Axt/Wiedenbrücker Straße als ersten Schritt und zwar in allen Ortsteilen“. Auch für die Folgejahre müssten Gelder für den weiteren, zügigeren Ausbau eingestellt werden. „Es gibt Bereiche, die sind wirklich sehr schummerig. Da sinkt bei vielen Bürgerinnen und Bürgern das Sicherheitsgefühl, wenn sie zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind. Das muss mit der heutigen Technik nicht mehr sein. Heute geht sparsam, umweltfreundlich und hell“, so die SPD abschließend.

Veröffentlicht am 29.10.2018

 

Kommunalpolitik Kita Beiträge seit zwei Jahren gerechter

„Natürlich wären vom Land oder Bund finanzierte, kostenlose Kindertageseinrichtungen für alle auch in unserem Sinne. Aber solange das nicht so ist, wollen wir möglichst sozial gerechte Elternbeiträge erheben“, so SPD-Fraktionssprecher J.-Francisco Rodriguez in einer Pressemitteilung der SPD Fraktion. Anlass ist die vor gut zwei Jahren neu eingeführte Elternbeitragssatzung. „Dieser soziale Ausgleich ist uns mit Unterstützung der FWG, der Grünen und der FDP gegen den Willen der CDU in Oelde vor fast drei Jahren ein Stück weit gelungen.“ so die SPD. Nehme man die bis 2016 gültigen Oelder Elternbeitragstabellen und vergleicht diese mit der neuen, ergäbe sich folgendes Bild: Für Familien, deren Einkommen im sogenannten unteren und mittleren Bereich liegt, konnten die monatlichen Beiträge in den letzten beiden Jahren nahezu konstant gehalten werden. Dagegen wurden in Oelde für Spitzeneinkommen neue Eingruppierungen geschaffen. Diese oberen und höchsten Einkommen zahlen nun prozentual einen ähnlich hohen Beitrag, wie ihn die mittleren Einkommensgruppen schon immer in Oelde zahlen mussten. „Die Befürchtung, Oelder Familien mit guten und sehr guten Einkommen würden sich dann aus der öffentlichen Kita-Betreuung herausziehen und vielleicht private Einrichtungen suchen, hat sich nicht bewahrheitet. In Oelde sind unsere sehr gut situierten Familien solidarischer, als manche glauben. Sie tragen einen großen Teil des Beitragsaufkommens unserer Kitas. Dafür gebührt diesen Familien öffentlicher Dank. Ohne die Beitragsleistung dieser stärkeren Schultern, wäre die Stadt gezwungen, insbesondere den mittleren Einkommensgruppen höhere Beiträge als zur Zeit erhoben, zuzumuten.“ Oelde habe daher wohl, laut Mitteilung der SPD, im Umkreis die wahrscheinlich sozial ausgewogesten Elternbeiträge.

Veröffentlicht am 25.10.2018

 

Verkehr Endlich Markierungen in Lette aufgebracht

Tempo 30 nun endlich deutlich erkennbar

Nachdem die SPD im Letter Bezirksausschuss vor zweieinhalb Jahren bereits gefordert hatte, präventive Maßnahmen zur deutlichen Erkennbarkeit und Geschwindigkeitsreduzierung in Lette auf der Herzebrocker Straße umzusetzen, wurde nun endlich an mehreren Stellen deutlich sichtbar die gewünschte 30 aufgebracht. 
Eine kleine Maßnahme, die leider eine Ewigkeit gedauert hat. Nachdem unser Wunsch erst von der Stadtverwaltung befürwortet und dann nach zwei Jahren für nicht erforderlich gehalten und wieder abgelehnt wurde, konnten wir durch unseren nochmaligen Antrag im Ausschuss für Planung und Verkehr nun doch endlich zum sichtbaren Ergebnis kommen. Die Maßnahme zum Schutz der dortigen Anwohner hielten wir für absolut erforderlich, da zuvor erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen von der Stadt bei Messungen in dem Wohngebiet festgestellt wurden. Umso unverständlicher war für uns auch die Ablehnung.

Es muss nicht immer erst etwas passieren, um zu handeln.

 

               Das Team der SPD im Letter                                  Bezirksausschuss.

 

Veröffentlicht am 19.10.2018

 

Kommunalpolitik SPD-Fraktion für Senkung der Grundsteuer

Hier der Text aus der Glocke:

"In der nächsten Sitzung des Stadtrats am Montag, 5. November, wird der Oelder Bürgermeister Karl-Friedrich Knop den Entwurf für den Haushalt des Jahres 2019 einbringen. Die Oelder SPD-Fraktion wagt sich bereits im Vorfeld der anschließenden Etatberatungen als erste aus der Deckung: Sie fordert angesichts der derzeitigen Prognosen für die Haushalte 2018 und 2019 eine Senkung der Grundsteuern.

In einer Pressemitteilung verweist die Ratsfraktion der Sozialdemokraten darauf, dass die Stadt „nach den letzten zugänglichen Daten“ auch dieses Jahr „einen erfreulichen Haushaltsüberschuss“ erwarten dürfe. Die aktuellen Prognosen seien einerseits besser, als in der Haushaltsplanung angenommen, und andererseits sehe die Fraktion keinen drastischen Einbruch für das Jahr 2019. Aufgrund ihrer Einschätzung dieser Rahmenbedingungen halten es die Sozialdemokraten für angebracht, die Oelder Privathaushalte weiter zu entlasten: „Bereits vergangenes Jahr hatten wir beantragt, die Grundsteuer A und B spürbarer zu senken. Leider sah die Mehrheit des Rates dies anders. Wir hoffen, dass die Verwaltung nun eine weitere Senkung vorschlagen wird.“ Für den Fall, dass die Verwaltung dies nicht so sehe, werde die SPD ihr Vorhaben in den Haushaltsplanberatungen 2019 beantragen, kündigt die Fraktion an.

Auch zur Größenordnung haben sich die Sozialdemokraten der Mitteilung zufolge bereits Gedanken gemacht: Orientiert an den vom Land festgesetzten fiktiven Hebesätzen würde dies bei der Grundsteuer B eine Senkung um 31 Punkte und bei der Grundsteuer A um 37 Punkte bedeuten."

Veröffentlicht am 14.10.2018

 

Kommunalpolitik Obergrenze sinnlos

Die CDU hatte seinerzeit um die Diskussion einer neuen Multifunktionshalle  in Oelde eine Budgetobergrenze von 7,5 Millionen Euro gefordert.

Sparen klingt ja erstmal gut. Dieser Eindruck sollte wohl vermittelt werden, wäre unsere Vermutung. Denn einen wirklichen Sinn dahinter haben wir nie entdeckt.

Jetzt wurde diese vor Monaten verabschiedete Obergrenze der CDU im Rat gekippt. Warum? Weil sie einfach unrealistisch und sinnlos war. 

Wir haben dieses damals betont, aber wen schert das schon......

Bei all den schönen neuen Möglichkeiten die nun eine Multifunktionshalle mit sich bringt, steht eine Nutzung für den Schulsport für die SPD übrigens weiter im Vordergrund, denn es gibt dringendsten Bedarf. 

Hier haben wir aber bereits schon Monate bis zur Fertigstellung verloren.

Veröffentlicht am 10.10.2018

 

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