Über die neue Elternbeitragssatzung, die gestern vom Jugendhilfeausschuss mehrheitlich beschlossen wurde, gibt es viel Unkenntnis. Dies liegt in der Natur der Sache, denn die Materie ist hochkomplex. Grund der ganzen Debatte ist die vom Land NRW vorgegebene rund 20% Betriebskostensteigerung. Am einfachsten und leichtesten wäre es alle Beiträge um 20% anzuheben – das hat die Oelder Politik von vornherein aber ausgeschlossen. Trotzdem sollen sich Familien an der Kostensteigerung beteiligen. Aber die Frage „wer“ und „wie“ ist, wie gesagt, schwierig. Pauschale Äußerungen helfen zwar der Demagogie, tragen aber wenig zur Klärung des Sachverhaltes bei.
Wir möchten daher hier lediglich ein paar Grafiken sprechen lassen.
Wir betrachten dafür die höchste – und somit kostenintensivste – Betreuung mit 45 Stunden in der Woche. Einmal für Kinder unter drei Jahren und einmal für Kinder über drei Jahren.
Würden wir keine neue Satzung beschliessen würde der Aufwand im nächsten Kitajahr 2021/2022 automatisch so ausehen. Dabei stellt die x-Achse das Jahreseinkommen einer Familie dar, die y-Achse die prozentuale Belastung durch die dann aktuellen Kita-Beiträge per anno, oder anders gesagt: wieviel Prozent vom jeweiligen Jahreseinkommen für Kita Beiträge aufzuwenden sind.
Beispiel: Jahreseinkommen ca. 30.000 Euro, Belastung ca. 3,5%, Jahreseinkommen 64.000 Belastung ca. 5,3%.
Die höchste Belastung vom Einkommen hätte ab August 2021 eine Familie mit genau 63.001 € nämlich 5,53%.
Die zukünftige Belastung soll nach dem Beschluss des Jugendhilfeausschusses so aussehen.
Richtig ist: manche Eltern werden stärker belastet als bisher. Aber manche werden sogar weniger belastet als jetzt. Hatte bisher das Einkommen mit 63.001 Euro die höchste Belastungsquote, so wird es zukünftig diejenige Familie sein, die genau 78.001 oder genau 87.001 oder 96.001, 105.001 oder 114.001 Euro hat. Überall dort ist die Belastungsquote gut 5,6 %, also fast genauso hoch wie vorher die einer Familie mit 63.001 Euro.
Wir legen die Graphen hier mal übereinander. Wenn die rote Linie über der blauen liegt, ist es eine Mehrbelastung, liegt sie darunter eine Entlastung.
Und hier das gleiche für die Betreuung eines Kindes, das jünger als 3 Jahre ist und 45 Stunden in der Woche betreut wird
Dies ist der Graph mit dem allerhöchsten, zukünftigen monatlichen Beitrag von 757 Euro (bei mehr als 114.000 Euro Einkommen)
Und auch hier die Graphen übereinander gelegt
Das Jugendamt Oelde prognostiziert auf Grund dieser zukünftigen Tabelle eine erhöhte Gesamteinnahme von rund 10%. Entsprechend muss der allgemeine Steueranteil der Stadt Oelde erhöht werden, um die 20 % Steigerung der Betriebskosten auszugleichen.
Zum Schluss – ohne weitere Kommentierung – was die Streichung der letzten – neuen – Stufe wie von CDU und FDP gefordert, bedeutet hätte:
