SPD Wahlprogramm beschlossen – 100% Zustimmung

Die Vorsitzende Nadine Diekamnn (rechts) während der Präsentation des Programms

Die SPD Oelde mit Lette, Sünninghausen und Stromberg hat am vergangenen Donnerstag, das sozialdemokratische Wahlprogramm für die nächste Ratsperiode beraten und beschlossen. Der von einer Programmkommission über Monate erarbeitete und zusammengetragene Programmentwurf mit dem Arbeitstitel „20 Punkte ab 2020 – besondere Maßnahmen sozialdemokratischer Politik für Oelde in den nächsten 5 Jahren“ war allen Mitgliedern der SPD vorab zur Beratung zugestellt worden. In einer Präsentation wurden die 20 „Highlights“ im Einzelnen nochmals im Kontext von Nadine Diekmann, Vorsitzende des SPD Ortsvereins Oelde, vorgestellt. Im gut gefüllten Saal des Drostenhofs debattierten die Anwesenden daher nur einige wenige Punkte und Formulierungen. So wurden beispielweise Ergänzungen und Konkretisierungen im Bereich Flächenversiegelung und Stadtgrün, Vereinsentlastung, Innenstadt und spezifischer Altersgruppen von den Mitgliedern debattiert. In Abwandlung des „Struckschen Gesetzes“ formulierte daher SPD- Fraktionsvorsitzender J.-Francisco Rodriguez „kein Programm kommt aus dem Parteitag so heraus, wie es eingebracht wurde.“ Scharf ging er mit CDU, F.D.P. und Grünen ins Gericht, die durch ihre Blockadehaltung beim Bürgerentscheid einen schnelleren Umbau der Innenstadt verhindert hätten.

 

Nach Aufnahme der entsprechenden Änderungswünsche in den vorgelegten Entwurf wurde das Programm mit 100%iger Zustimmung aller Anwesenden SPD Mitgliedern unter Applaus beschlossen. Nadine Diekmann fasste die Absicht des Programms nochmals zusammen: „Wir haben wenig auf Prosa gesetzt. Allgemeinsätze wie „wir wollen mehr Arbeitsplätze, wir wollen mehr Umweltschutz und besseres Wetter“ haben wir absichtlich nicht mit ins Programm aufgenommen. Wir haben zu jedem Themenschwerpunkt eine konkrete Forderung oder Handlungsanweisung, die in der nächsten Wahlperiode umgesetzt werden kann – und: wir haben dabei „ganz Oelde im Blick“. Nach der programmatischen Debatte wurde über die „anstehende heiße Wahlkampfphase“ gesprochen. „Angesicht der Corona-beschränkungen sind die Aktionen kleiner, nachbarschaftlicher, und leider distanzierter. Aber dennoch sinnvoll.“ Einige von der SPD geplanten Formen dieser „Treffen –light“ wurden vorgestellt. Viel Applaus erhielt auch die Mitteilung der SPD-Mitglieder des Wahlausschusses, der kurz vorher getagt hatte, dass es außer den bisherigen fünf im Rat vertretenen Parteien keine weiteren Bewerber um die Ratsmandate gäbe.

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