20 Punkte ab 2020

Zentrale Bausteine unserer sozialdemokratischen Politik in Oelde sind für uns:

  • die Förderung und Aufrechterhaltung unserer vielfältigen Bildungslandschaft
  • die Sicherung und Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen durch die nachhaltige Ansiedlung von Gewerbetreibenden
  • eine bürgernahe, vorausschauende Finanz- und Verwaltungspolitik
  • die Integration, Teilhabe und Gleichberechtigung aller in Oelde lebenden Menschen
  • der behutsame, nachhaltige Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen
  • die generationen- und familienfreundliche Ausrichtung unserer kommunalen Angebote

Diese Punkte beeinflussen all unsere Entscheidungen im Rat der Stadt Oelde.

Die SPD Oelde und ihre Fraktion hat in den zurückliegenden sechs Jahren maßgeblich und nachhaltig die Oelder Kommunalpolitik gestaltet.

Dies haben wir unter anderem durch eine auf viele Köpfe gestützte Debattenkultur, einen ständigen, diskreten – daher vertrauensvollen – Austausch mit vielen gesellschaftlichen Gruppen, Verbänden als auch Vereinen und einer stetigen Präsenz durch unseren orts- und bürgernahen „Roten Grill“ geschafft. Diese permanente „Bürger-Rückkoppelung“ hat uns in die Lage versetzt, frühzeitig vor der geplanten Umsetzung des Marktplatzes zu warnen und hierfür einen Aufschub und Anpassungen der Maßnahme anzuregen. Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist bekannt. Mit dem Vorschlag der SPD hätten wir den zweijährigen Stillstand vermeiden und eine gute Lösung für alle erarbeiten können.

Wir versprechen Ihnen, dass diese permanente „Bürger-Rückkopplung“ auch weiterhin Teil unserer DNA in Oelde sein wird. Im Folgenden stellen wir Ihnen einige besondere Maßnahmen für die nächsten Jahre vor:

 

Wohnen in Oelde

Die kürzlich veröffentlichte Wohnraumbedarfsanalyse für Oelde bestätigte den Ansatz der SPD, den Mietwohnungsmarkt – und hier insbesondere preisgünstige, mietpreisgebundene Wohnungen – in Oelde zu reaktivieren. Bereits vor zwei Jahren beantragten wir die Erstellung eines Fahrplans, um 3% der Wohnungen langfristig mietpreisgebunden zu sichern. Diese Quote wird durch die aktuelle Analyse bestätigt. Da private Investoren in unzureichendem Maße vorhanden sind, stehen wir hier als Stadt in der Verantwortung. Durch unsere Initiative wird geprüft, inwieweit die Gründung einer gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft – so wie sie andere Kommunen wie Lippstadt haben – hier zur mittel- und langfristigen Entlastung beitragen kann. Eine öffentlich-gemeinnützige Gesellschaft könnte die vorhandenen Defizite verringern und die Herausforderungen der Zukunft wie

  • ausreichend bezahlbarer Wohnraum für niedrige, aber auch mittlere Einkommen
  • barrierearmer und -freier Wohnraum
  • kleine Wohnungen für Haushaltsgründer*innen und kleine bis mittlere Wohnungen für die Wohnraumanpassung für ältere Haushalte
  • alternative, insbesondere generationenübergreifende, Wohnformen für ältere Bürger*innen
  • flächenschonende Baupolitik durch Modernisierungen und Renovierungen im Bestand

für alle Oelder*innen und Zuzugswillige positiv beeinflussen.

 

Entwicklung der Ortsteile

Die Debatte um den Oelder Marktplatz hat gezeigt, dass sich unsere lebenswerten Ortsteile die gemeinsame Zukunft unserer Stadt unterschiedlich vorstellen. Hier gilt es neue gemeinsame Wege zu beschreiten: eigenständig und solidarisch. In Lette, in Sünninghausen und in Stromberg werden wir die Initiativen zur Zukunftsfähigkeit weiter unterstützen und bündeln. Wir wollen die Bezirksausschüsse zum gegenseitigen Austausch anhalten und als verbindendes Element ein ortsteilübergreifendes Konzept anregen. Die Herausforderungen einer nachhaltigen Entwicklung unserer Ortsteile hinsichtlich Nahversorgung, Baugebiete, medizinischer Versorgung, Nahverkehr, Schule und Kindergarten, Vereins- und Dorfleben müssen stärker gemeinsam angegangen werden. Dabei sollen die vorhandene Individualität und Stärke jedes Ortsteils intensiv, aber nicht auf Kosten eines anderen Ortsteils, gefördert werden. Konkrete, direkte Maßnahmen und Projekte für die Entwicklung unserer Ortsteile werden von den jeweiligen SPD-Teams vor Ort entwickelt und präsentiert.

 

Bürgerbeteiligung

Wir stehen zu vielen Projekten des Masterplans Oelde, müssen diesen aber der finanziellen Entwicklung anpassen. Leider haben wir durch die Blockadehaltung von CDU, Grünen und FDP wertvolle Zeit verloren. Wir wollen hier, und in Zukunft, bei großen, strittigen Stadtentwicklungsthemen die Einsetzung eines „Bürgerrats“ wagen. Wenn die (Stadt-) Räte nicht das Ohr nah genug am Bürger haben – wie sich bei dem vermeidbaren Bürgerentscheid gezeigt hat – sollten die Stimmen der Bürger nah genug bei den Räten sein. Dies schafft mehr Transparenz, Akzeptanz, Respekt und Bürgernähe.

 

Attraktivierung der Innenstadt

Wir werden die Attraktivierung unserer Innenstadt wieder auf die Tagesordnung setzen. Hierzu wollen wir die vorhandenen Plätze besser gestalten um Kommunikation und Begegnungen zu erleichtern. „Leben“ in die Innenstadt bringen heißt, Menschen in die Innenstadt bringen – und sie dort verweilen lassen. Dies ist umso einfacher, je mehr Menschen zentrumsnah wohnen. Wir wollen prüfen, inwieweit eine Wohnbebauung aller zentrumsnahen Flächen ermöglicht werden kann. Zudem soll die Barrierefreiheit weiter ausgebaut werden. Das vielfältige, attraktive Angebot in Handel und Gastronomie werden wir durch ein mit den Innenstadtakteur*innen abgestimmtes Veranstaltungs- und Entwicklungsprogramm ergänzen. Die Initiativen des Gewerbevereins und der neuen GastrOelde werden wir flankieren. Außerdem fordern wir eine Koordinierungsstelle gegen den Leerstand von Ladenlokalen und Wohnungen in der Innenstadt. Die Oelder Innenstadt soll attraktiv für Alle sein; sowohl für unsere jüngsten Bürger/innen als auch für unsere Seniorinnen und Senioren.

 

Medizinische Versorgung

Seit Jahren diskutieren wir den drohenden Mangel an ärztlicher Versorgung in unserer Stadt, insbesondere in den Ortsteilen. Bis dato ohne ein schlüssiges, griffiges und erfolgversprechendes Projekt. Oftmals scheitern Ansiedlung von jungen Ärtz*innen oder Praxisübernahmen an nicht barrierefreien, unzeitgemäßen Räumlichkeiten und ggf. hohen Modernisierungskosten. Die SPD hat sich in einer Arbeitsgruppe intensivst mit diesem Thema auseinandergesetzt und sich bundesweit Projekte angeschaut: Unter den von uns recherchierten Projekten favorisieren wir die Gründung einer Ärztehausgenossenschaft. Eine 900 Seelen Gemeinde im Oberbergischen hat es durch den genossenschaftlich finanzierten Bau eines zeitgemäßen Praxishauses geschafft, einen Internisten sowie einen Kinderarzt, eine Tagespflegeeinrichtung und eine Praxis für Sprachtherapie als Mieter zu gewinnen. Ein Modell für Oelde, wie wir finden.

 

Gesellschaftliche Teilhabe

„Damit die Teilhabe Aller OK ist“ – daher werden wir die „Oelde Karte“ einführen. Mit ihr werden wir finanzschwächeren Oelder Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen, sportlichen und kulturellen Leben in unserer Stadt vereinfachen: eine Prüfung – eine Karte – alle Leistungen. Von vergünstigtem Mitgliedsbeitrag im Sportverein, reduzierten Preisen in den Bädern bis hin zu ermäßigten Kosten in der Musikschule und der Bücherei. Dies minimiert den Verwaltungsaufwand und schafft gleichzeitig mehr Beteiligungsmöglichkeiten, vor allem für Kinder und Seniorinnen und Senioren.

 

Solidarische Elternbeitragsstruktur

Vor vier Jahren konnte auf Basis eines von uns erarbeiteten Konzepts die Kinderbetreuung in Oelde mit der sozial und finanziell ausgewogensten Elternbeitragsstruktur im Kreis Warendorf umgesetzt werden. Wir werden auch jetzt, bei der uns vom Gesetzgeber neu auferlegten Anpassung, die finanzielle Leistungsfähigkeit der einzelnen Familien als Maßstab nehmen. Den unteren bis mittleren Haushaltseinkommen soll eine Entlastung zuteilwerden. Solange auf Landesebene nicht eine komplette Beitragsfreiheit für die Kinderbetreuung verabschiedet ist, werden wir in Oelde weiterhin solidarisch sein – für die Chancengleichheit aller Oelder Kinder.

 

Bürgerfonds

Wir führen einen jährlichen „Bürgerfonds“ ein. Projekt-Ideen direkt aus unserer Bürgerschaft und dem Ehrenamt, die zur Verbesserung des Miteinanders und der Infrastruktur führen, wollen wir jeweils einmalig aus einem jährlichen Investitionsfonds von 30.000 Euro umsetzen.

 

Forum Oelde

Wir werden das Modell „Forum Oelde“ behutsam weiterentwickeln. Unsere Position hinsichtlich der Eintrittsregelung ist bekannt und hat sich seit Anbeginn nicht geändert: freier Eintritt in den weiterhin umzäunten Parkbereich für alle Oelder*innen als „Bürgerpark“ außerhalb der Sonderveranstaltungen. Eine Bäderkarte und eine kombinierbare Kulturkarte sollen das Angebot ergänzen.

Das Forum Oelde werden wir zu einer Plattform für Kultur und Freizeit ausbauen und in den entsprechenden Ausschuss Vertreter*innen dieser Bereiche stärker mit einbeziehen. Die durchaus vielfältige Kultur- und Kunstlandschaft und deren Veranstaltungen bedürfen einer Verzahnung zur besseren Abstimmung untereinander und mit der Stadt.

 

 

Stärkung des Ehrenamts

Wir wollen, dass Ehrenamt wieder ‚sexy‘ wird. Die Corona Pandemie hat uns gezeigt: viele wollen helfen – teils projektbezogen oder für eine bestimmte Zeitspanne. Daher werden wir die Einrichtung einer Ehrenamtskoordination finanzieren. Diese wird helfen, unser soziales Miteinander und unsere vielfältige Vereinslandschaft durch Förderung und Vernetzung ehrenamtlicher und freiwilliger Arbeit zu stabilisieren. Zum Aufgabenbereich einer solchen Stelle wird neben der Unterstützung bei Verwaltungstätigkeiten sowohl die Koordination der Ehrenamtlichen als auch die Werbung neuer Freiwilliger gehören. Wir werden unsere Oelder Vereine fördern und sie stützen. Die Vereine leisten einen unschätzbaren Beitrag zu unserem Gemeinwesen – vor allem im Bereich der Integration und in der Jugendarbeit. Den ehrenamtlich Tätigen wollen wir durch die Ausweitung der Ehrenamtskarte eine höhere Wertschätzung zukommen lassen.

 

Politische Einbindung der Jugend

Das alljährliche „Beweg was“-Projekt ist auf unsere Initiative zurückzuführen. Wir werden dies auch in Zukunft erhalten und ausbauen. Wir werden regelmäßige Treffen aller Jugendlichen einberufen – über die Vereine und Verbände, aber auch über die Schülervertretungen. Diese „Jugendkonferenz“ soll Verwaltung und Politik Hinweise auf Defizite im Leistungsangebot der Stadt geben.

 

Erweiterung Angebote für Kinder und Jugendliche

Wir werden das erfolgreiche Modell „Jugendwerk Oelde e.V.“ als Träger unter anderem der „Alten Post“ zeitgemäß gemeinsam weiterentwickeln. Offene und aufsuchende Jugendarbeit sind in unserer Stadt weiterhin unverzichtbar. Auf unseren Antrag ist das pädagogische Angebot auch auf Stromberg ausgeweitet worden. Wir werden dies auf alle unsere Ortsteile ausweiten und somit auch eine Stärkung und Öffnung des Jugendwerks erreichen. Dazu werden wir sowohl die Einrichtung eines „Jugendkulturringes“ als auch eines Fördervereins der „Alten Post“ aktiv vorantreiben.

 

Ausbau von Freizeitflächen

Freizeitflächen für Jugendliche und junge Erwachsene sind durch verstärktes Einzäunen öffentlicher Flächen reduziert worden. Auf Initiative der SPD wird im nächsten Jahr der dringend benötigte und gewünschte Bike/Skate-Park Wirklichkeit werden. Wir unterstützen die Schaffung von weiteren Bewegungs- und Begegnungsfläche in unserer Stadt, z.B. eines ebenfalls von vielen jungen Menschen gewünschten Parcours-Parks. Wir werden darauf achten, dass die vermindert vorhandenen Spiel- und Bolzplätze einen den Anforderungen entsprechenden Pflegezustand erhalten.

 

Unterstützung von Vereinen

Nach der erfolgreichen Modernisierung der Sportstätten und Unterstützung des Baus zeitgemäßer Vereinsheime in unseren Ortsteilen werden wir die Neugestaltung und Renovierung der Sozial- und Vereinsräume am Jahnstadion in Angriff nehmen. Aufgrund der angespannten finanziellen Lage unserer Vereine, bedingt durch die Corona Pandemie, werden wir beispielsweise die Vereine dauerhaft von den Energiekosten freistellen.

 

Klimaschutz

Wir wollten, dass unser Klimaschutzkonzept ein Erfolg wird. Leider hat lediglich der durch die SPD eingeforderte Einkauf von grünem Strom für öffentliche Gebäude zu einer nennenswerten Senkung des Oelder CO2-Ausstoßes beigetragen. Wir wollen unsere Kooperation mit den Stadtwerken Ostmünsterland nutzen, um mehr Hauseigentümer*innen als Eigen-Strom- und Eigen-Wärmeerzeuger zu gewinnen. Städtische Dächer wollen wir für die Energieerzeugung bereitstellen. Wir werden Maßnahmen fördern, die Oelde zumindest rechnerisch zur energieautarken Stadt werden lassen. Dazu zählt auch unserer städtischen Flächen stärker zu begrünen und, wenn möglich, insektenfreundlich zu gestalten. Eine weitere Versiegelung und Verdichtung unter Aufgabe derzeitiger öffentlicher, grüner innerstädtischer Flächen lehnen wir ab.

 

Öffentlicher Nahverkehr

Wir müssen den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) neu denken. Oelder Bedürfnisse müssen über den Kreis Warendorf stärkere Geltung finden. Dabei sind Ausbau und Taktung der Strecken, Anbindung aller Ortsteile und die Einführung eines 365 € Jahresticket für uns wegweisend. Wir werden prüfen, ob ein preiswerter oder gar kostenloser Bustransfer für alle unsere Grundschüler*innen bis zur Erlangung des „Fahrradführerscheins“ angeboten werden kann.

 

Erhöhung der Fahrradfreundlichkeit

Wir werden alle Maßnahmen unterstützen, die Oelde zur fahrrad- und fußgängerfreundlichsten Stadt im Kreis Warendorf werden lassen. In Abstimmung mit Anlieger*innen und Fahrradverbänden, werden wir die in Oelde vorhandenen Einbahnstraßen, und Schulwege so weit wie möglich, zu „Fahrradstraßen“ umwidmen. Wir werden die Verkehrsführung aller Kreisverkehre nochmals unter die Lupe nehmen, die Kreisverkehre entlang der Lindenstraße – Zur Axt fahrradgerecht entschärfen und setzen uns für einen dritten Kreisverkehr Zum-Sundern/Berliner Ring ein. Zur Mobilitätserleichterung werden wir die Fahrradführung rund um den Oelder Bahnhof neu überdenken, um eine bessere Anbindung an den neuen Nordausgang zu ermöglichen.

 

Innovative Mobilität

Wir wollen Sicherheit und Mobilität durch innovative „smarte“ Projekte, wie Grünanforderung für Fahrradfahrer*innen bei Ampeln, Anzeige von freiem Parkraum, Beleuchtungsanforderung auf „Pättken“ und Fahrradwegen: Smarte Fahrradwege in die Ortsteile und zu Aurea, die genau dann beleuchtet werden, wenn sie befahren werden.

 

Sicherheit

Wir wollen allen Oelder*innen ein besseres Sicherheitsgefühl geben, indem wir Fuß- und Radwege mit optimierter Beleuchtung ausstatten. Durch unseren Vorstoß konnten die Schulwege zu zahlreichen Oelder Schulen und Verkehrsknoten mit moderner LED-Technik ausgeleuchtet werden. CDU und FDP haben die Mittel für dieses Jahr aber um 50% gekürzt. Das werden wir rückgängig machen. Wir setzen uns auf allen Ebenen dafür ein, die Oelder Polizeiwache zukunftsfähig zu erhalten und personell aufzustocken. Für eine sichere Fahrt unserer Schüler*innen, die mit dem Bus zum Schulunterricht gelangen, fordern wir weiterhin Sitzplätze.

 

Smart City

Stromtanken an der Laterne, Grünwellenanforderung für Fahrradfahrer, Beleuchtungsanforderung via Smartphone, W-LAN und 5G-Flächenabdeckung, Parkraumerkennung: Das alles sind “Smart-City”-Ideen, die mit unseren Straßenlaternen kombinierbar sind. Wir möchten innovativ daran mitwirken, dass Digitalisierung so ausgerichtet ist, dass sie in erster Linie einen besseren Service für die Bürger*innen unserer Stadt darstellt. Wir werden Oelder Expert*innen aus Unternehmen, Studierende und Akteure wie den Stadtwerken im Gremium „smartes Oelde“ zusammenbringen, um umsetzbare Ideen zu bündeln – von der „smarten Laterne“ bis hin zur möglichen „Oelder Handels-Plattform“.

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