Wir stellen auf unserer Seite im Infoblatt dar, warum wir für ein JA zum Bürgerentscheid stehen. Wir treffen dabei einige Aussagen. Hier die Quellen, wie wir zu diesen Schlussfolgerungen kommen:
Die SPD behauptet, der Masterplan sei mit einiger vergleichsweise geringen Bürgerbeteiligung erarbeitet worden.
Wir zitieren aus einer Stellungnahme der Verwaltung
„Da jedoch für viele Bürger/innen zunächst keine direkte Betroffenheit erkennbar ist, beteiligen sich erfahrungsgemäß – das ist nicht nur in Oelde so! – im Verhältnis zu Bevölkerungsanzahl nur ein geringer Teil. Auch wenn keine genauen Teilnehmerzahlen der Auftakt- und Ergebnispräsentation dokumentiert wurden, erinnern sich die Organisatoren der beiden Veranstaltungen an ein „reges Interesse“, was auch durch die vorhandenen Fotos belegt wird. Somit kann ich Ihnen an dieser Stelle bereits versichern, dass sich in jedem Fall deutlich mehr als 40 Personen beteiligt haben!“
Hierzu ein Bild aus der der Präsentation zum Masterplan aus der Ideenwerkstatt:
Zum Vergleich andere Bürgerbeteiligungen in Oelde (Zitate aus der Glocke):
„Die mehr als 100 Letter Bürger empfangen, die sich zur Auftaktveranstaltung zur Erstellung des Dorfentwicklungskonzepts (DEK) „Lette 2020“ im Hotel Hartmann eingefunden hatten.“
„Rund 100 Sünninghausener nahmen am Samstag an der Auftaktveranstaltung im Ludgerusheim teil“
Warum ist die SPD nun gegen den Marktplatzumbau?
Wir sind nicht erst jetzt gegen der Marktplatzumbau sondern standen diesem von Anfang an skeptisch gegenüber. Hierzu ein Zitat aus Glocke über den Ausschuss für Planung und Verkehr am 12.04.14:
„Dass auch die SPD zustimmte war dem Zugeständnis geschuldet, dass dem Beschluss explizit die kürzlich verschickten Erklärungen des Stadtbaurates Mattias Abel beigefügt wurden. Diese bekräftigen den Erhalt weiterer Entscheidungsfreiheit für die Politik. Denn der Masterplan dürfe „kein Freibrief sein“ für künftige Investitionen, hatte SPD-Sprecher Florian Westerwalbesloh gefordert: „wir sind definitiv gegen einige Maßnahmen wie die Innenstadtsanierung.“
Aber die SPD-Fraktion hat doch der neuen Pflasterung zu Beginn ihren Segen gegeben?
Nein, das stimmt nicht. Die SPD hat von Beginn an davor gewarnt, die Diskussion auf das Niveau von Pflasterungen herabzustufen. Zitat aus dem Protokoll des Rates vom 27.11.2017
Nun ist die Debatte genau aber darüber entbrannt, worüber wir NICHT debattieren wollten. Die Verwaltung und die Befürworter haben es versäumt, sie, die Oelderinnen und Oelder von der IDEE eines neuen Platzes zu überzeugen. Und da das nicht gelungen zu sein scheint, sollten sie alle darüber entscheiden, ob der Marktplatz das Gesicht bekommen soll, wie es derzeit vorgeschlagen wird, oder eben nicht.
Die SPD ist erst spät aus populistischen Gründen auf den Zug Bürgerentscheid aufgesprungen.
Auch das stimmt nicht. Wir haben als einzige Fraktion im September – also bei der Beschlussfassung des vom Bürgerbegehren beanstandete Ratsbeschlusses – den Ausschuss und Rat eindringlich gebeten, den Beschluss zur Umsetzung nicht zu fassen und nochmals den Oelderinnen und Oelder zu erklären worum es bei der Marktplatzumgestaltung geht und zu versuchen verlorengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Hierzu aus dem Protokoll des Rats vom 17.09.18.
Auch hier können sie es nachlesen.
Die SPD behauptet fälschlicherweise die prognostizierten Kosten wären innerhalb von neun Monaten verdreifacht worden.
Nur weil manche – ohne Beweise – sagen, wir würden lügen (siehe FDP Herr Völker), muss das ja nicht stimmen. Schauen Sie sich die Fakten an. Hier ein Auszug aus dem vom Bürgermeister eingebrachten Haushaltsentwurf 2018 vom 06.11.2017. Der Marktplatz trägt die Maßnahmen Nummer 4003
Und hier die aktuellsten Kostenschätzung vom August 2018, vorgestellt in der Sitzung des Planungsausschusses vom 13.09.18 Zitat: „Die Gesamtkosten belaufen sich somit auf 1.756.000 €.“
Teilt man nun diese aktuellste Zahl 1.756.000€ durch die Zahl der Haushaltseinbringung von 637.275€ ergibt sich 2,755 – also kann man durchaus sagen „fast verdreifachen“.