Der Rat der Stadt Oelde hat heute (5. November) beschlossen, dass die Planungen einer Letter Pflegeeinrichtung an der dortigen Kirche bis auf Weiteres ruhen sollen. Alternativ wird eine Planung im Bereich des Hotels Hartmann verfolgt.
Endlich ist nun ein zukünftig erweiterbare Standort gewählt worden, den es aus unserer Sicht an der Kirche so nicht gegeben hätte.
Auch die bei den Lettern beliebte Grünfläche, der „Kirchengarten“, bleibt so zunächst erhalten.
Aber nicht nur in Lette wurde -zu Recht- dieses Thema in der Vergangenheit emotional diskutiert, denn Oelde nimmt kreisweit einen der hinteren Ränge bezüglich der Zahl an Pflegeplätzen ein.
Bedarf ist also ausreichend vorhanden.
Eine Bürgerinitiative hatte sich zuletzt für einen alternativen Standort jenseits der Kirche eingesetzt und weit über 1.000 Unterschriften gesammelt.
Wir als SPD freuen uns über die für Lette positive Entwicklung und setzen uns natürlich weiter ein.
Veröffentlicht am 05.11.2018
Zur Berichterstattung über den Beginn der Austauschaktion von Leuchtkörpern an der Straßenlaternen entlang der Konrad-Adenauer Allee teilt die Oelder SPD mit, dass sie den „Ausbau mit modernen, sparsamen und vor allem helleren Leuchtkörpern“ schneller vorantreiben möchte, als derzeit geplant.
In Ihrer Pressemitteilung schreibt die SPD: „Bei dem derzeitigen Ausbautempo würde es wahrscheinlich rund zwei Jahrzehnte dauern, bis wir alle 3000 Laternen in Oelde modernisiert hätten. Dann sind die ersten schon wieder veraltet.“ Die SPD hofft, dass Bürgermeister Knop bereits ein entsprechendes Budget in den Haushalt 2019 eingestellt habe. „Wir haben im Sommer im Umweltausschuss eine entsprechende Diskussion geführt. Daher gehen wir davon aus, dass die Verwaltung sich dessen angenommen hat. Wenn nicht, werden wir dazu einen entsprechenden Antrag einreichen.“ Die SPD möchte vor allem die Leuchtkörper in Kreuzungsbereichen und an Einmündungen der Schulwege modernisiert wissen,“so wie an der Einmündung Zur Axt/Wiedenbrücker Straße als ersten Schritt und zwar in allen Ortsteilen“. Auch für die Folgejahre müssten Gelder für den weiteren, zügigeren Ausbau eingestellt werden. „Es gibt Bereiche, die sind wirklich sehr schummerig. Da sinkt bei vielen Bürgerinnen und Bürgern das Sicherheitsgefühl, wenn sie zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind. Das muss mit der heutigen Technik nicht mehr sein. Heute geht sparsam, umweltfreundlich und hell“, so die SPD abschließend.
Veröffentlicht am 29.10.2018
„Natürlich wären vom Land oder Bund finanzierte, kostenlose Kindertageseinrichtungen für alle auch in unserem Sinne. Aber solange das nicht so ist, wollen wir möglichst sozial gerechte Elternbeiträge erheben“, so SPD-Fraktionssprecher J.-Francisco Rodriguez in einer Pressemitteilung der SPD Fraktion. Anlass ist die vor gut zwei Jahren neu eingeführte Elternbeitragssatzung. „Dieser soziale Ausgleich ist uns mit Unterstützung der FWG, der Grünen und der FDP gegen den Willen der CDU in Oelde vor fast drei Jahren ein Stück weit gelungen.“ so die SPD. Nehme man die bis 2016 gültigen Oelder Elternbeitragstabellen und vergleicht diese mit der neuen, ergäbe sich folgendes Bild: Für Familien, deren Einkommen im sogenannten unteren und mittleren Bereich liegt, konnten die monatlichen Beiträge in den letzten beiden Jahren nahezu konstant gehalten werden. Dagegen wurden in Oelde für Spitzeneinkommen neue Eingruppierungen geschaffen. Diese oberen und höchsten Einkommen zahlen nun prozentual einen ähnlich hohen Beitrag, wie ihn die mittleren Einkommensgruppen schon immer in Oelde zahlen mussten. „Die Befürchtung, Oelder Familien mit guten und sehr guten Einkommen würden sich dann aus der öffentlichen Kita-Betreuung herausziehen und vielleicht private Einrichtungen suchen, hat sich nicht bewahrheitet. In Oelde sind unsere sehr gut situierten Familien solidarischer, als manche glauben. Sie tragen einen großen Teil des Beitragsaufkommens unserer Kitas. Dafür gebührt diesen Familien öffentlicher Dank. Ohne die Beitragsleistung dieser stärkeren Schultern, wäre die Stadt gezwungen, insbesondere den mittleren Einkommensgruppen höhere Beiträge als zur Zeit erhoben, zuzumuten.“ Oelde habe daher wohl, laut Mitteilung der SPD, im Umkreis die wahrscheinlich sozial ausgewogesten Elternbeiträge.
Veröffentlicht am 25.10.2018
Tempo 30 nun endlich deutlich erkennbar
Nachdem die SPD im Letter Bezirksausschuss vor zweieinhalb Jahren bereits gefordert hatte, präventive Maßnahmen zur deutlichen Erkennbarkeit und Geschwindigkeitsreduzierung in Lette auf der Herzebrocker Straße umzusetzen, wurde nun endlich an mehreren Stellen deutlich sichtbar die gewünschte 30 aufgebracht.
Eine kleine Maßnahme, die leider eine Ewigkeit gedauert hat. Nachdem unser Wunsch erst von der Stadtverwaltung befürwortet und dann nach zwei Jahren für nicht erforderlich gehalten und wieder abgelehnt wurde, konnten wir durch unseren nochmaligen Antrag im Ausschuss für Planung und Verkehr nun doch endlich zum sichtbaren Ergebnis kommen. Die Maßnahme zum Schutz der dortigen Anwohner hielten wir für absolut erforderlich, da zuvor erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen von der Stadt bei Messungen in dem Wohngebiet festgestellt wurden. Umso unverständlicher war für uns auch die Ablehnung.
Es muss nicht immer erst etwas passieren, um zu handeln.
Das Team der SPD im Letter Bezirksausschuss.
Veröffentlicht am 19.10.2018
Veröffentlicht am 14.10.2018
Die CDU hatte seinerzeit um die Diskussion einer neuen Multifunktionshalle in Oelde eine Budgetobergrenze von 7,5 Millionen Euro gefordert.
Sparen klingt ja erstmal gut. Dieser Eindruck sollte wohl vermittelt werden, wäre unsere Vermutung. Denn einen wirklichen Sinn dahinter haben wir nie entdeckt.
Jetzt wurde diese vor Monaten verabschiedete Obergrenze der CDU im Rat gekippt. Warum? Weil sie einfach unrealistisch und sinnlos war.
Wir haben dieses damals betont, aber wen schert das schon......
Bei all den schönen neuen Möglichkeiten die nun eine Multifunktionshalle mit sich bringt, steht eine Nutzung für den Schulsport für die SPD übrigens weiter im Vordergrund, denn es gibt dringendsten Bedarf.
Hier haben wir aber bereits schon Monate bis zur Fertigstellung verloren.
Veröffentlicht am 10.10.2018
Die wohl aktuell meist diskutierten Themen in Oelde sind sicherlich die Umgestaltung der Innenstadt und der Bau einer Pflegeeinrichtung in Lette. Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt haben sich hierzu eine Meinung gebildet, wurden befragt, ja, es hat sich sogar eine Bürgerinitiative gegründet.
Dieses Meinungsbild zu ignorieren, trägt eher der Politikverdrossenheit bei und bildet wenig Vertrauen in die Lokalpolitik von Rat und Verwaltung.
Wenn wir wollen, dass sich unsere Oelderinnen und Oelder einmischen und UNS IHRE Wünsche und Vorstellungen mitteilen, sollten wir auch darauf hören.
Veröffentlicht am 28.09.2018
Super!