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Topartikel Ortsverein Neuer Vorstand der Oelder SPD

Veröffentlicht am 21.04.2019

Kommunalpolitik Ist der Marktplatz 12,8 %, 4,8% oder 2,4% wert?

Hier die Original-Antwort des SPD Fraktionssprecher, J.-Francisco Rodriguez auf Herrn Drinkuth:

„Die Diskussion um die Kosten des Marktplatzumbaus nimmt jetzt nahezu grotesk-bizarre Züge an. Ich glaubte, die Nein-Sager hätten bessere Argumente für Ihren Umbauwunsch. Nun aber am Samstag eine Prozentrechnung von Herrn Drinkuth. Richtigerweise rechnet er, dass 1,3 Millionen (übrigens bisher waren es nur 1 Mio. städtischer Anteil oder 1,8 Gesamtmaßnahme, gibt es gar neue Zahlen?) lediglich 4,8% der diesjährigen städtischen – auch durch Schulden finanzierten - Investitionssumme von 27 Mio. seien. „Das Wohnzimmer unserer Stadt“ sei diese 4,8 % Wert. Er weiß natürlich, dass die diesjährige Veranschlagung von 27 Millionen die mit sehr, sehr, sehr großem Abstand höchste Summe in der Geschichte unserer schönen Stadt ist. Gut, dass wir den Marktplatz nicht schon 2015 gemacht haben. Sonst wären es fast 12,8% gewesen! Und daher finde ich, der Herr Drinkuth sollte doch folgenden Vorschlag gut finden: Wir entscheiden uns beim Bürgerentscheid für „Ja“, überlegen uns die nächsten 2 Jahre eine andere Planung, investieren dann im Jahre 2022 sagen wir mal in 200 städtische Wohnungen á 300.000 Euro plus noch ein wenig in die eine oder andere Straße oder so, schrauben unsere Gesamtinvestitionen auf 65 Millionen Euro und selbst wenn der Marktplatz dann 20% teurer wäre, würden wir nur noch 2,4% ausgeben – dann hat der Herr Drinkuth ein noch viel stärkeres Argument - Deal?“

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Veröffentlicht am 20.03.2019

Kommunalpolitik Fakten statt FDP-news

Erneut beschuldigt die FDP im Zusammenhang mit den Kosten des Marktplatzumbaus die Oelder SPD der „fake news“. Bereits im September 2018 - vor der entscheidenden Abstimmung des Rates zur Umgestaltung des Marktplatzes – tat sie das. Schon damals erklärte die SPD im Ausschuss und Rat, woher die Zahlen stammten. Dies ist in den Protokollen nachzulesen.

Nun also erneut derselbe Angriff auf die Glaubwürdigkeit der Oelder SPD. „Keinerlei Fakten, Zahlen und Daten“ würden vorgelegt. Dabei hätte die FDP sich hierfür lediglich 30 Sekunden Zeit nehmen müssen, um diese zu finden. Kaum 30 Sekunden dauert es, selbst mit dem „Adler--Suchsystem“ auf der Tastatur die web-Adresse www.spd-oelde.de/marktplatz/ einzutippen. Diese Adresse findet sich im Infoblatt. Unten auf der Seite der SPD-Stellungnahme, die alle Bürgerinnen und Bürger am 26.02. erhielten. Die Webseite ist seit dem 25.02. freigeschaltet. Dort liest der Interessierte, wie die SPD zu ihren Aussagen kommt. Angefangen von der geringen Bürgerbeteiligung bis hin zur Verdreifachung der Kosten. Belegt alles durch Protokollauszüge, Fotos, Scans und Zitate. Also Fakten, Fakten, Fakten! Die SPD ist die einzige Partei, die dies anbietet.

Der sonst so digital affine FDP-Fraktionsvorsitzende Westbrock scheint das aber nicht gefunden zu haben. Und der ehemalige Mathe-Lehrer Völker scheint zumindest in den Grundrechenarten Schwierigkeiten zu haben. Deshalb hier eine detaillierte Darstellung:

Im November 2017 wurde der Haushaltsplan 2018 vorgestellt. Dort steht für den Umbau des Marktplatzes die Summe von 637.275€. Diese entspricht in etwa der Zahl aus den Projektblättern zum Marktplatz vom August 2017 (643.260€). Seit August/September 2018 gilt die Zahl 1,756 Mio. Teilt man nun dies miteinander erhält man: 2,755 – also ein „fast verdreifachen“, wie die SPD schreibt. Von November bis August sind es „rund 9 Monate“. Bis zum Juni 2018 (letzte Sitzungen vor der Sommerpause des Rates und der Ausschüsse) galt dann eine Schätzung von rund 1,33 Mio. Euro. 50% davon als Kosten für die Stadt, also ca. 665.000 Euro. Derzeit spricht die Verwaltung von 1 Mio. Kosten für die Stadt. Wenn man hier teilt ergibt sich die Zahl von 1,503 oder 50% mehr. Von Juni bis September sind „rund vier Monate“. Der FDP waren und sind diese Zahlen bekannt und zugänglich gewesen. Notfalls hätten sie die SPD nochmals fragen können.

Warum ein so exponierter Verfechter der Nein-Fraktion zum Bürgerentscheid es nötig hat, die einzige kritische Partei mit unwahren Unterstellungen zu diffamieren, sollte der geneigte Leser selbst entscheiden. Wir finden es sehr bedauerlich, dass die bis dato fair geführte Debatte um den Bürgerentscheid nun so vergiftet wurde.

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Veröffentlicht am 14.03.2019

Kommunalpolitik Voelker belügt die Leser der "Glocke"

Im Juni 2013 hat der Betriebsausschussvorsitzende Voelker (Forum Oelde) anlässlich der Diskussion um eine mögliche Umstrukturierung von Forum Oelde in der Öffentlichkeit (Glocke) herausposaunt, dass bei einer solchen Umstrukturierung eine Steuerrückzahlung von 3 Millionen Euro fällig wäre.

Diese Zahl hatte er entweder kritiklos von der Verwaltung übernommen - für einen Vorsitzenden eines Betriebsausschusses ein unmögliches Verhalten - oder er hat sie schlicht und einfach erfunden. Wir haben diese Zahl hier auf unserer Seite als "Voelkersche Zahl" verhohnepipelt.

Nun schreibt er in der "Glocke" vom 29. März 2014, dass die SPD einen kompletten Neubau für die Gesamtschule fordere. Das ist schlicht und einfach gelogen, denn die SPD hat so einen Unsinn nie gefordert. Nennen wir doch diese Voelkersche Behauptung zu Ehren des Mathematikers einen "Satz". Und diesen "Satz" die "Voelkersche Vermutung"...(r.f.)

Und nun behauptet Voelker in der Glocke, die SPD würde ihre Zahlen zur Preissteigerung des Markplatz Umbaus nicht belegen und unterstellt der SPD, Fake News zu veröffentlichen. Das ist schlicht und einfach gelogen.

Im Informationsblatt der Stadt Oelde zum Bürgerentscheid wird der Leser der SPD-Seite aufgefordert, sich weitere Informationen unter:

www.spd-oelde.de/marktplatz/ abzurufen. Und da stehen die Zahlen drin.

PS. Aaaaaaaaaaaalso, wenn ich die "Glocke" wäre, ich würde von dem nicht mal eine Kleinanzeige mehr veröffentlichen ...(r.f)

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Veröffentlicht am 11.03.2019

Kommunalpolitik Bürgerbegehren

Die Stadtverwaltung hat sich alle Mühe gegeben, den Abstimmungsbogen für das Bürgerbegehren so genau zu machen wie möglich, allerdings auf Kosten der Allgemeinverständlichkeit. Deshalb hier in aller Kürze: Wer für die "Beibehaltung" des Marktplatzes in seiner bisherigen Form ist, muss mit "Ja" stimmen (für die Aufhebung des Ratsbeschlusses, den Platz völlig umzuformen und mit Betonsteinen zu pflastern). Alle die, die die Umgestaltung des Platzes wollen, müssen mit "Nein" stimmen.(...r.f.)

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Veröffentlicht am 27.02.2019

Allgemein Unsere Position zum Marktplatz

finden Sie, indem sie hier klicken.

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Veröffentlicht am 25.02.2019

Kommunalpolitik ... und nicht viel dahinter

654 Stimmen bekam die FDP in der letzten Wahl, die sich auf zwei Ratsmitglieder verteilten. Dafür machte die Partei Wahlkampf mit Plakaten in ganz Oelde und Infoständen in der Innenstadt.

Zum Vergleich: 2699 amtlich als gültig bestätigte Unterschriften zur Einleitung eines Bürgerbegehrens mit dem Ziel, den Marktplatz in seiner jetzigen Form im Wesentlichen zu erhalten. Das sind vier mal soviel Stimmen, gesammelt im Wesentlichen von drei Rentnern. Würden diese Unterzeichner eine eigene Partei bilden - sie würde ca. 6 Sitze im Rat haben....

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