Wer macht es nun?

Allgemein

Die Bundestagswahl hat der SPD ein historisch schlechtes Wahlergebnis und dem Deutschen Bundestag ungemein unsichere Mehrheitsverhältnisse – besser gesagt Missverhältnisse – beschert und nun ist das Experiment einer schillernden „Jamaika – Koalition“ schon in der Sondierung krachend gescheitert. Das hat die Bundesrepublik Deutschland noch nicht erlebt und bereitet vielen Bürgern große Sorgen.

Und  einige Stunden nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche erklärt der SPD – Bundesvorstand, man werde an der Entscheidung festhalten, wegen der fast permanent vom Wähler abgestraften Regierungsbeteiligung nicht mehr für eine große Koalition zur Verfügung zu stehen.

Es ist gut, konsequent für Ziele einzustehen und ein permanenter Meinungswechsel könnte die SPD auch Glaubwürdigkeit kosten.

 

Aber bringen Neuwahlen die Republik nicht in neue Schwierigkeiten und soll das Kalkül der FDP auf eigene Stärkung am rechten Wählerrand aufgehen?

Oder sollte die SPD den anderen zeigen, wie man Koalitionsverhandlungen zum Wohle des Landes führt: mit Vermögenssteuer, bundesweiter Bildungsfinanzierung und einem SPD – Kanzler oder einer SPD – Kanzlerin spätestens nach der Hälfte der Legislaturperiode? Das wäre mal eine ernsthafte Überlegung wert.

 

Und wer möchte denn ernsthaft in Kürze wieder diese gekünstelten schwarz – weißen Wahlplakate mit nichtssagenden und noch weniger ernst gemeinten Wahlversprechen auf den Straßen sehen?

 

c.m.

 
 

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