Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik GroKo neu erfinden?

Augstein in "Spiegel - online" vom 28.11.2017:

"Um es klar zu sagen: Wenn die SPD als Juniorpartner in die große Koalition geht, dann reicht es vielleicht noch mal für vier Jahre. Aber dann ist Schluss. Danach wächst da nichts mehr. Auch die älteste Partei Deutschlands ist sterblich. Es sei denn, die CDU erfüllt die einzige Bedingung, unter der sich ein solcher Schritt für die SPD lohnen könnte: Martin Schulz wird Kanzler."

Und diese Forderung der SPD (Kanzler nach der Hälfte der Legislaturperiode würde reichen) sollte alsbald öffentlich gemacht werden, um für klare Verhältnisse zu sorgen!

c.m.

Veröffentlicht am 28.11.2017

 

Bundespolitik SPD verliert deutlich Stimmen

 

Das Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl 2017 ist für uns in Oelde mehr als eine Enttäuschung.

Zwar haben wir in der vergangenen Legislaturperiode für das Land wesentliche Themen wie den Mindestlohn, Rente nach 45 Beitragsjahren, Befristung der Zeitarbeit, Mietpreisbremse, Stärkung von Familien etc. beschlossen und umgesetzt, konnten uns aber ganz offensichtlich aus der großen Koalition  heraus nicht in der Öffentlichkeit und bei unseren Wählern durchsetzen.

Die richtige Konsequenz ist, in den nächsten Jahren aus der Opposition heraus Verantwortung wahrzunehmen und sich vor allem thematisch neu zu ordnen und auszurichten. Auch zu überlegen ist, wie wir zukünftig die Menschen im Land wieder mit unserer Politik erreichen, nämlich so, dass sie uns verstehen.

Für uns in Oelde bedeutet das wie bisher: wir werden weiter für Sie und mit Ihnen die Kommunalpolitik gestalten, wir werden uns einsetzen, Sie einbinden und unsere Stadt und die Ortsteile vernünftig und fair in die Zukunft entwickeln.

Veröffentlicht am 26.09.2017

 

Bundespolitik Perspektivwechsel

"Nahles scheitert mit Arbeitszeitplänen", titelte die Glocke am15.06.2017.

Aus der Perspektive kann man das betrachten... Nimmt man eine andere Perspektive ein, könnte die Überschrift auch lauten:

"CDU/CSU verhindert das Entkommen von Frauen aus der Teilzeitfalle!"

Klingt schon anders, oder? Fakt ist, dass die Konservativen das Gesetz gekippt haben, obwohl die Umsetzung im Koalitionsvertrag mit der SPD festgeschrieben wurde, und sie sorgt dafür, dass es Teilzeitbeschäftigten fast unmöglich gemacht wird, von einer stundenreduzierten Stelle zu einer Vollzeitstelle zu wechseln. Daran haben die Konservativen wohl kein Interesse.

Fakt ist auch, dass die Rückwärtsgewandten dieses Thema niemals in den Koalitionsvertrag  geschrieben hätten!

Themen der sozialen Gerechtigkeit sind und bleiben Themen der Sozialdemokratie und damit der SPD!

Veröffentlicht am 20.06.2017

 

Bundespolitik Wahl zum Bundespräsidenten

Frank-Walter Steinmeier ist mit 931 Stimmen zum neuen Bundespräsidenten gewählt worden.

Mit ihm -so meinen wir- bekommen wir ein Staatsoberhaupt, das unser Land in einer komplizierten und denkwürdigen Zeit stark vertreten, die Gesellschaft zusammenbringen und entschieden gegen Feinde unserer Verfassung vorgehen wird.

 

Veröffentlicht am 12.02.2017

 

Bundespolitik "Es geht ein Ruck durch unser Land"

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Martin Schulz ist Kanzlerkandidat der SPD und hat mit einer euphorischen Rede im Berliner Willy-Brandt-Haus den Bundestagswahlkampf 2017 eröffnet.

"Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose 'Weiter so' beenden", so der Kanzlerkandidat und zukünftige Parteivorsitzende.

Klare und deutliche Worte fand er im weiteren Verlaufe seiner Rede und bezog Stellung zu Themen, die uns alle im Land bewegen.

 

Wir in Oelde stehen hinter Martin Schulz!

...denn wir mögen "Klartext" und freuen uns auf einen fairen und spannenden Wahlkampf.

 

Wenn du mitmachen willst, dann komm jetzt zu uns ins Team.

Wir freuen uns auf dich.

Veröffentlicht am 07.02.2017

 

Bundespolitik Versprechen

"Mit mir wird es keine Maut geben" (Kanzlerin Merkel vor der Wahl)

Frage: hat sie sich vesprochen oder hat sie es versprochen. ...(r.f.)

Veröffentlicht am 02.12.2016

 

Bundespolitik Unsere Gesellschaft bricht auseinander

Unfassbar! Noch immer ist im bürokratischen Deutschland kaum etwas über die Einkommensverhältnisse der oberen 1 % bekannt, von deren Vermögen ganz zu schweigen. Bisher unveröffentlichte Daten von der Unternehmensberatung Kienbaum zeigen, wie ungerecht es in unserem Land zugeht. Während die Einkommen der Beschäftigten seit 1997 im Schnitt um 15 % gestiegen sind, wuchsen die Gehälter von Geschäftsführern (+ 42 %) und Vorständen (+ 49 %) um ein Vielfaches. Die Superreichen sahnten gleich zusätzliche 186 % ab! Ist diese Diskrepanz in der Einkommensentwicklung überhaupt zu rechtfertigen? Wir finden nicht!

Höchste Zeit, dass die SPD ein klares Signal für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft aussendet:

1. Spitzensteuersatz rauf! 
2. Vermögensteuer wiedereinführen! 
3. Erbschaftsteuer auch für die Reichen!

(Jusos Kreis Warendorf)

Veröffentlicht am 23.07.2016

 

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