SPD Fraktion beteiligt sich nicht an Abstimmung

Ratsfraktion

Die SPD Ratsfraktion hat sich am Montag im Rat nicht an der Abstimmung zum Bebauungsplan "Meienbrockstrasse" beteiligt. Zu dieser ungewöhnlichen Maßnahme sah sich die SPD gezwungen, da eine mögliche, alternative Zufahrt des neu geplanten Gebäudes für den sozialen Wohnungsbau mit 12 Wohnungen über die Straße "Goldbrink" nach Ansicht der Fraktion nicht ausreichend, abschließend geprüft und vorgestellt wurde. Es handelt sich bei dieser Variante lediglich um eine "Spiegelung" von Spielplatz und geplantem, notwendigen neuen Parkplatz, nicht um eine neue Position des eigentlichen Gebäudes. Zu der sich dann verschärfenden Situation des Verkehrs an der "Meienbrockstrasse"  käme noch hinzu, dass der vorhandene Grünzug  am jetzigen Spielplatz komplett abgeholzt werden würde. Da die SPD ohne "Wenn und Aber" für die Errichtung des Gebäudes für den sozialen Wohnungsbau ist, konnte man die Vorlage der Verwaltung nicht ablehnen. Die leider untrennbare Beschlussfassung zwischen Gebäude und Zufahrt ließ daher keine andere Möglichkeit, als eindeutig mit der Nicht-Teilnahme an der Abstimmung zum Ausdruck zu bringen, dass man die Planung so nicht unterstützt. Auch der Hinweis, der Trägerverein Drostenhof sei gegen eine Anbindung über den Goldbrink, konnte von der SPD entkräftigt werden: Mit dem Trägerverein sind weder die zur Abstimmung stehenden Pläne, noch Alternativen hierzu seitens der Verwaltung gezeigt und besprochen worden.

jfr

 
 

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