Wahlprogramm

Offen. Kompetent. Sozial. 2009 - 2014

In den letzten drei Kommunalwahlkämpfen – seit also 15 Jahren – haben wir das Thema „Offenheit“ zum Leitmotiv unserer Kommunalpolitik erhoben. Lange bevor Ungereimtheiten und vermeintliche Skandälchen jedem deutlich machten, dass in Oelde zu Vieles hinter verschlossenen Türen und ohne öffentliche Diskussion beschlossen wird.
Die offene, kompetente und soziale Gemeinde ist aber Voraussetzung dafür, dass alle wichtigen Aspekte der Politik, unter Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger, verwirklicht werden können. Deshalb orientiert sich die von uns geforderte offene, kompetente und soziale Gemeinde an der Durchschaubarkeit der Entscheidungen, an der direkten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger über die bisherige formale Anhörung hinaus, an dem Prinzip der Nachhaltigkeit aller Entscheidungen und dem Ausbau der Rechte des Rates und der Ausschüsse.
Ein solches Vorhaben erschöpft sich nicht in einigen spektakulären tagespolitischen Aktionen, und schon gar nicht kann und darf ein solches Vorhaben von oben verordnet werden. Die demokratische Mitwirkung und Einbeziehung aller ist Voraussetzung für die Veränderungen, die drängender denn je notwendig sind. Die Prozesse der „Agenda 21“ und des „Stadtentwicklungskonzeptes 2015+“ sind als Daueraufgabe zu verstehen.
Deshalb brauchen wir im nächsten Rat eine verlässliche und handlungsfähige politische Mehrheit: Nur eine starke SPD-Fraktion mit einem starken Bürgermeister Karl-Friedrich Knop wird unserer Stadt eine neue Richtung geben und neu positionieren als:

Oelde – Stadt der Chancen

 

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