Topartikel Kommunalpolitik SPD für Senkung der Grundsteuer und Entlastung der Bürger

„Das letzte Jahr war sehr gut. Das aktuelle entwickelt sich bestens und die Aussichten für 2018 geben berechtigte Hoffnung auf einen ausgeglichenen städtischen Haushalt.“ So die Einschätzung der Oelder SPD in der jüngsten gemeinsamen Sitzung von Vorstand und Fraktion.

Angesichts dieser Rahmenbedingungen halten es die Sozialdemokraten für angebracht, die Oelder Privathaushalte zu entlasten. „Eine spürbare Senkung der Grundsteuer A und B scheint in Anbetracht der Haushaltslage durchaus berechtigt“. 

„Wir haben zum Jahr 2015, angesichts einer prognostizierten Haushaltssicherung, die Grundsteuern drastisch von 400 auf 504 Punkte erhöhen müssen. Nun sollten wir, auf Grund deutlich verbesserter Daten, diese wieder nach unten korrigieren. Dies entspricht unserer Argumentationslinie bei der damaligen notwendigen Erhöhung".

Veröffentlicht am 23.06.2017

 

Bundespolitik Perspektivwechsel

 

"Nahles scheitert mit Arbeitszeitplänen", titelte die Glocke am15.06.2017.

Aus der Perspektive kann man das betrachten... Nimmt man eine andere Perspektive ein, könnte die Überschrift auch lauten:

 

"CDU/CSU verhindert das Entkommen von Frauen aus der Teilzeitfalle!"

 

Klingt schon anders, oder? Fakt ist, dass die Konservativen das Gesetz gekippt haben, obwohl die Umsetzung im Koalitionsvertrag mit der SPD festgeschrieben wurde, und sie sorgt dafür, dass es Teilzeitbeschäftigten fast unmöglich gemacht wird, von einer stundenreduzierten Stelle zu einer Vollzeitstelle zu wechseln. Daran haben die Konservativen wohl kein Interesse.

Fakt ist auch, dass die Rückwärtsgewandten dieses Thema niemals in den Koalitionsvertrag  geschrieben hätten!

Themen der sozialen Gerechtigkeit sind und bleiben Themen der Sozialdemokratie und damit der SPD

Veröffentlicht am 20.06.2017

 

Ortsverein Der Rote Grill

Hier unsere Einladung zum nächsten Roten Grill

 

Veröffentlicht am 13.06.2017

 

Umwelt Klimaschutz

Eine traurige Entscheidung, die der US- Präsident da getroffen hat. Klimaschutz hinter wirtschaftliche Interessen zu stellen, hat mit Verstand wenig zu tun. Auch wir in Oelde kennen spätestens seit unserem 'Jahrhundertregen' die Auswirkungen hautnah. Große Schäden in unserer Stadt und den Ortsteilen waren die Folge. Viel Geld musste von allen zur Beseitigung in die Hand genommen werden.

 

Klimaschutz ist kein Schimpfwort, sondern zwingend notwendig. 

 

Wir als SPD werden deshalb auch 'im Kleinen' weiter in unserer Stadt an den parteiübergreifend gesteckten Klimaschutzzielen arbeiten!

 

Veröffentlicht am 03.06.2017

 

Landespolitik Konstenfreie Bildung, wir entlasten Sie

Die SPD setzt sich für kostenfrei Bildung von der Kita über den Handwerksmeister bis zur Uni ein. Das ist uns eine Herzensangelegenheit, entlastet viele Familien und fördert die Chancengleichheit!

...die CDU steht dafür nicht:

 

Veröffentlicht am 12.05.2017

 

Kommunalpolitik Die Meinungsfreiheit ist zu achten

Die CDU Oelde attackiert in Person des Herrn Siebert  unter dem Deckmantel der von ihm benannten und eingebildeten "Meinungsführerschaft " das Grundrecht der Meinungsfreiheit. 

Dieses tut er öffentlich in der Glocke (Ausgabe 11. Mai).

Die SPD Oelde steht für das Recht auf freie Meinung und Meinungsäußerung .

Die CDU greift diese Freiheit durch einen öffentlichen Angriff auf einen - parteilosen und sachkundigen, engagierten  - Bürger an. 
Ein an Trump erinnerndes Verhalten zur Anheizung der politischen Stimmung, ohne tragfähige politische Inhalte allerdings.

Nicht mit uns.

Veröffentlicht am 11.05.2017

 

Landespolitik Klares Bekenntnis

...sehr gern schreibt die CDU vom Schreckgespenst der rot-rot-grünen Koalition. Zu jeder Wahl dürfen die beliebten Platitüden-Plakate die Straßen säumen. Umrahmt werden diese beispielsweise gern von falschen Aussagen wie ganz aktuell, NRW würde die Fördermittel für den Straßenbau gar nicht verplanen können. Falsch oder aber auch Fake! Allein in den vergangenen drei Jahren wurden 100 Prozent ausgeschöpft, dazu noch 137 Millionen Euro anderer Bundesländer mit einkassiert. Wahrheit mag leider nicht jeder.

Veröffentlicht am 10.05.2017

 

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